Herr Richter, er ist mir einfach ins Messer gelaufen – 17 mal

Mai 03, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   0 Comments

Was an einen Witz aus der Schulzeit erinnert, wurde von der Realität eines landgerichtlichen Urteils überholt und nun vom BGH entschieden. Der Bundesgerichtshof hat im Februar den Freispruch des LG Hanau im Maintal-Mordfall auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenklage aufgehoben. Das Vermieterehepaar einer Ranch bei Frankfurt wollte die fällige Miete einfordern. Daraus entwickelte […]

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Der nackte Mann und die Tasche – Falsche Vermögensauskunft ist nicht immer strafbar

April 10, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   1 Comment

Einem nacktem Mann kann man nicht in die Tasche fassen, aber man kann ihn dazu zwingen gegenüber dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft abzugeben. Und wenn diese dann falsche Angaben enthält, wäre das strafbar – oder auch nicht… Die Vermögensauskunft gliedert sich in 25 Fragen mit weiteren Unterfragen zum Einkommen und Vermögen des Schuldners. Auf fünf Din A4 […]

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Warum Durchsuchen? WEIL ICH DAS SAGE!

April 04, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   3 Comments

Selten kommt es vor – aber heute war ich mal positiv von einem Polizeibeamten überrascht. Umso wichtiger, dass dies auch mal lobend erwähnt wird, denn von der Staatsanwaltschaft ist mitdenken seitens der Polizei offenbar nicht erwünscht – zumindest wenn es entlastend ausfällt. In einem Verfahren wegen Geldwäsche hat der Beamte einen Durchsuchungsbeschluss gegen meinen Mandanten […]

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Scans sind doch Kopien – Hoffnung am Erstattungshimmel!

März 08, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   4 Comments

Die wichtigste Informationsquelle für den Strafverteidiger bildet – neben dem eigenen Mandanten – die Ermittlungsakte. Um die Beweislage und den Verfahrensgang zu beurteilen und mit dem Mandanten besprechen zu können, müssen diese Akten bei Gericht oder Staatsanwaltschaft abgeholt, entheftet, von störenden Knicken und Klammern befreit und sodann durch den Kopierer gejagt werden. Bis zum Ende des letzten […]

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Kinderpornos gucken für 100,00 €/Stunde – Nicht auf Kosten des Angeklagten

Februar 14, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   1 Comment

Das OLG Schleswig Holstein entschärft die Kostenkeule durch Sachverständigengutachten in Kinderporno-Verfahren. Die Polizei lagert in Strafverfahren wegen des Vorwurfs des Besitz oder Verbreitung von Kinderpornographie vermehrt die Auswertung der beschlagnahmten Speichermedien des Beschuldigten an externe IT-Forensik Sachverständigenbüros aus. Hat der Beschuldigte das Pech, in einem Bundesland zu wohnen, in dem diese mitunter recht umfangreiche Tätigkeit ausgelagert wird, […]

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Recht und Ordnung ohne Ahnung – Der Verkehrspolizist und die Unfallflucht

August 03, 2016  |   Posted by :   |   Allgemein   |   1 Comment

Man sollte meinen Verkehrspolizisten kennen die Voraussetzungen der „Unfallflucht“, auch Fahrerflucht genannt. Umso erstaunter war ich über die Angaben zum Sachverhalt in einem Anhörungsbogen der Polizei an einen Beschuldigten:     Die Polizei macht dem Beschuldigten also zum Vorwurf, dass er keine „Nachricht am geschädigten Fahrzeug hinterließ.“ Im Umkehrschluss wäre es also keine Straftat, wenn der […]

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Die Folgen von Shiny Flakes – Zu Risiken, Nebenwirkungen und Chancen

März 03, 2016  |   Posted by :   |   Allgemein   |   0 Comments

Das Verfahren gegen den 20-jährigen Betreiber des Online-Btm-Shop „Shiny-Flakes“ endete bereits im November 2015 mit einer empfindlichen Jugendstrafe von 7 Jahren gegen den geständigen Angeklagten vor dem Landgericht Leipzig. Die Staatsanwaltschaft ist nun damit beschäftigt, die in dem Verfahren gewonnenen Informationen über die vermeintlichen Kunden an ihre Kollegen im gesamten Bundesgebiet zu verbreiten, damit auch die Besteller verfolgt und wegen […]

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„Pansonic“-Offline-Phishing – Wenn der Betrüger vor der eigenen Masche warnt

Februar 11, 2016  |   Posted by :   |   Allgemein   |   1 Comment

An die regelmäßigen Phishing-Emails von hochseriösen Bankberatern aus Übersee die mir unbedingt kurzfristig mal ein paar Millionen überweisen möchten, habe ich mich ja inzwischen gewöhnt aber dieser ganz altmodisch per Post übersandte Versuch hat mich doch gerade sehr zum schmunzeln gebracht: Die Betrüger werden immer aktiver, kreativer und professioneller in ihren Versuchen, Unternehmen zu betrügen… AHA – so […]

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Die Hacker des LKA und die Tastensperre eines Exoten

Oktober 28, 2015  |   Posted by :   |   Allgemein   |   3 Comments

Um die 1.000 Handys werden pro Jahr in Berliner Gefängnissen entdeckt. Gerade bei Untersuchungsgefangenen deren Hauptverhandlung noch nicht abgeschlossen ist, interessiert sich das Gericht dann besonders für den Inhalt der auf den Mobiltelefonen gespeicherten Informationen. Mit wem hat der Schlingel Kontakt aufgenommen? Wurden Kurznachrichten versandt? Anweisungen erteilt? Fotos oder Videos gemacht? Die Flucht geplant oder […]

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Rodet die Rechtspfleger – Kopieren nicht nachvollziehbar

August 18, 2015  |   Posted by :   |   Allgemein   |   1 Comment

Der Kampf um die Erstattung von Kopien hat mit der Änderung der Nr. 7000 VV RVG eine neue Qualität erreicht. Völlig unzeitgemäß und unsachlich wurde der Begriff „Ablichtungen“ aus dem Gesetzeswortlaut gestrichen und damit eine Kürzungsorgie der Rechtspfleger eingeläutet. Die entsprechenden Argumente für die Unsinnigkeit der Ungleichbehandlung haben Burhoff und Elberling /Schaar bereits zutreffend dargelegt. Bereits früher habe ich […]

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